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Pflichten des Arbeitgebers

Die Pflichten des Arbeitgebers ergeben sich aus dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), welches hier in Auszügen wiedergegeben wird:

§ 3:

  • Alle erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes treffen !
  • Die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer gewährleisten !
  • Getroffene Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit überprüfen und optimieren !
  • Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz !
  • Schaffung einer geeigneten Arbeitsschutzorganisation im Unternehmen !
  • Bereitstellung der erforderlichen Mittel !
  • Einbindung der Führungskräfte sowie der Beschäftigten !

§ 4:

  • Die Arbeit so gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit für die Beschäftigten möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird !
  • Gefahren an ihrer Quelle zu bekämpfen !
  • Maßnahmen müssen dem Stand der Technik, der Arbeitsmedizin und der Hygiene entsprechen !
  • Ziele definieren !
  • Besondere Gefährdungen für besonders schutzbedürftigen Personengruppen (Werdende Mütter, Judendliche usw.) beachten !
  • Beschäftigte unterweisen !

Ergänzend zum ArbSchG fordern die Berufsgenossenschaften mit der Unfallverhütungsvorschrift BGV A1(Grundsätze der Prävention):

  • Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und Gesundheitsgefahren !
  • Maßnahmen für eine wirksame Erste Hilfe !
  • Mängel abstellen !
  • Unsichere Anlagen und Mittel stilllegen !

Weiterhin schreibt das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) vor:

§ 1:

Der Arbeitgeber hat Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese unterstützen beim Arbeitsschutz und der Unfallverhütung mit dem Ziel:

  • Anwendung und Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften !
  • Erkenntnisse für Verbesserungen gewinnen !
  • Einen hohen Wirkungsgrad erreichen !